Peter Weiß referiert in Schopfheim zum Thema Rente

In Schopfheim im Kreis Lörrach referierte der Bundestagsabgeordnete Peter Weiß, der rentenpolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion (sitzend), auf Einladung seines Bundestagskollegen Armin Schuster (links) über den Gesetzentwurf zur Flexi-Rente, die Reform der betrieblichen Altersvorsorge und die Überlegungen  zur Steigerung des Rentenniveaus. Mit dabei war auch die Bundestagsabgeordnete Gabriele Schmidt (rechts) Aufnahme: Alfons Schnell
In Schopfheim im Kreis Lörrach referierte der Bundestagsabgeordnete Peter Weiß, der rentenpolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion (sitzend), auf Einladung seines Bundestagskollegen Armin Schuster (links) über den Gesetzentwurf zur Flexi-Rente, die Reform der betrieblichen Altersvorsorge und die Überlegungen zur Steigerung des Rentenniveaus. Mit dabei war auch die Bundestagsabgeordnete Gabriele Schmidt (rechts)
Aufnahme: Alfons Schnell

Peter Weiß: Planungsrecht für Autobahnausbau kommt

Neuer BVWP-Entwurf – Abschnitt Offenburg-Freiburg im weiteren Bedarf mit Planungsrecht

Der Ausbau der Bundesautobahn A5 zwischen Freiburg und Offenburg kommt einen Schritt weiter. Wie Bundestagsabgeordneter Peter Weiß mitteilt, will das Bundesverkehrsministerium (BMVI) im mittlerweile überarbeiteten Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) für den sechsstreifen Ausbau der Bundesautobahn ein Planungsrecht vorsehen.  War im ersten Entwurf dieser Autobahnabschnitt nur für den weiteren Bedarf vorgesehen, wird im neuen Entwurf die nächst höhere Kategorie „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ vorgeschlagen. „Ich freue mich, dass die Aktionen der gesamten Region, der Landkreise, der Gemeinden, der Kommunen und Verbände in Sachen Autobahnausbau einen ersten Erfolg erreichen konnten“, erklärte Peter Weiß.

Wie der Abgeordnete erklärte, könne mit der Einräumung des Planungsrechts nun die Planung für den Autobahnausbau mit den Planungen für den Bau des 3. und 4. Gleis der Rheintalbahn parallel zur Autobahn gemeinsam und koordiniert erfolgen. „Damit wird eine zentrale Forderung unserer Region erfüllt“, betont Peter Weiß.

Der Abgeordnete macht jedoch deutlich, dass er sich weiterhin dafür einsetzen wird, dass zumindest ein Teil der Strecke zwischen Offenburg und Freiburg zusätzlich für den „vordringlichen Bedarf“ vorgesehen wird. Diese Kategorie würde erlauben, dass in den kommenden Jahren nicht nur die Planung, sondern auch der tatsächliche Ausbau auf sechs Fahrstreifen erfolgen könnte.

Die Beratungen im Deutschen Bundestags über den neuen Bundesverkehrswegeplan werden im Herbst dieses Jahres beginnen. Bei den Beratungen will Peter Weiß versuchen, nach dem erfolgreichen ersten Schritt zur Höherstufung des Autobahnausbaus zwischen Offenburg und Freiburg, eine weitere Hochstufung zu erreichen.

Klassenfahrt nach Berlin

10. Klasse des Gymnasiums Kenzingen bei Peter Weiß

In Berlin traf die 10. Klasse des Gymnasiums Kenzingen mit ihrem Wahlkreisabgeordneten Peter Weiß zusammen.
Die Schülerinnen und Schüler nutzen die Zeit vor den Sommerferien, ihre Klassenfahrt in der Bundeshauptstadt durchzuführen. Im Gespräch mit dem Abgeordneten standen aktuelle politische Ereignisse wie der BREXIT und die Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt. Beim abschließenden Rundgang konnten im Reichstagsgebäude die Inschriften der sowjetischen Soldaten aus dem Jahr 1945 besichtigt werden. Dies war für die jungen Leute umso interessanter, als das die Soldatinnen und Soldaten damals kaum älter waren als sie selber heute. Von der Kuppel des Reichstagsgebäudes konnte dann noch ein sommerlicher Blick über Berlin genossen werden.

Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Kenzingen mit Peter Weiß im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Aufnahme: Frank Zwiener
Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Kenzingen mit Peter Weiß im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages.
Aufnahme: Frank Zwiener

Abschlussfahrt nach Berlin

9. Klasse der Silberbergschule Bahlingen bei Peter Weiß

In Berlin traf die 9. Klasse der Silberbergschule aus Bahlingen mit ihrem Wahlkreisabgeordneten Peter Weiß zusammen.
Die Schülerinnen und Schüler nutzen die Zeit vor den Sommerferien, ihre Abschlussfahrt in der Bundeshauptstadt zu verbringen. Im Gespräch mit dem Abgeordneten standen aktuelle politische Ereignisse wie der BREXIT und die Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt. Beim abschließenden Rundgang konnten im Reichstagsgebäude die Inschriften der sowjetischen Soldaten aus dem Jahr 1945 besichtigt werden. Dies war für die jungen Leute umso interessanter, als das die Soldatinnen und Soldaten damals kaum älter waren als sie selber heute. Von der Kuppel des Reichstagsgebäudes konnte dann noch ein sommerlicher Blick über Berlin genossen werden.

Schülerinnen und Schüler der Silberbergschule Bahlingen mit Peter Weiß im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Aufnahme: Frank Zwiener
Schülerinnen und Schüler der Silberbergschule Bahlingen mit Peter Weiß im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages.
Aufnahme: Frank Zwiener

Abschlussfahrt nach Berlin

9. Klasse des August-Ruf-Bildungszentrums Ettenheim bei Peter Weiß
In Berlin traf die 9. Klasse des August-Ruf-Bildungszentrums aus Ettenheim mit ihrem Wahlkreisabgeordneten Peter Weiß zusammen. Die Schülerinnen und Schüler nutzen die Zeit vor den Sommerferien, ihre Abschlussfahrt in der Bundeshauptstadt zu verbringen. Im Gespräch mit dem Abgeordneten standen aktuelle politische Ereignisse wie der BREXIT und die Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt. Beim abschließenden Rundgang konnten im Reichstagsgebäude die Inschriften der sowjetischen Soldaten aus dem Jahr 1945 besichtigt werden. Dies war für die jungen Leute umso interessanter, als das die Soldatinnen und Soldaten damals kaum älter waren als sie selber heute. Von der Kuppel des Reichstagsgebäudes konnte dann noch ein sommerlicher Blick über Berlin genossen werden.

Schülerinnen und Schüler des August-Ruf-Bildungszentrums Ettenheim mit Peter Weiß im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Aufnahme: Frank Zwiener
Schülerinnen und Schüler des August-Ruf-Bildungszentrums Ettenheim mit Peter Weiß im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Aufnahme: Frank Zwiener

Abschlussfahrt nach Berlin

9. Klasse der Markgrafen-Realschule Emmendingen bei Peter Weiß

In Berlin traf die 9. Klasse der Markgrafen-Realschule aus Emmendingen mit ihrem Wahlkreisabgeordneten Peter Weiß zusammen.
Die Schülerinnen und Schüler nutzen die Zeit vor den Sommerferien, ihre Abschlussfahrt in der Bundeshauptstadt zu verbringen. Im Gespräch mit dem Abgeordneten standen aktuelle politische Ereignisse wie der BREXIT und die Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt. Beim abschließenden Rundgang konnten im Reichstagsgebäude die Inschriften der sowjetischen Soldaten aus dem Jahr 1945 besichtigt werden. Dies war für die jungen Leute umso interessanter, als das die Soldatinnen und Soldaten damals kaum älter waren als sie selber heute. Von der Kuppel des Reichstagsgebäudes konnte dann noch ein sommerlicher Blick über Berlin genossen werden.

Schülerinnen und Schüler der Markgrafen-Realschule Emmendingen mit Peter Weiß im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Aufnahme: Frank Zwiener
Schülerinnen und Schüler der Markgrafen-Realschule Emmendingen mit Peter Weiß im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages.
Aufnahme: Frank Zwiener

 

Evangelische Pfarrerinnen und Pfarrer aus dem Landkreis Emmendingen zu Gast im Bundestag

Die evangelischen Pfarrerinnen und Pfarrer aus dem Landkreis Emmendingen haben eine Informationsfahrt nach Berlin unternommen. Im Bundestag diskutierten sie über die Staat-Kirche-Beziehungen und das Thema Flüchtlingspolitik mit dem Bundestagsabgeordneten Peter Weiß und der Kirchenbeauftragten der SPD Kerstin Griese. Unser Bild zeigt v.l.n.r. : Dekan Rüdiger Schulze, Peter Weiß und Kerstin Griese. Aufnahme: Sarah Salm
Die evangelischen Pfarrerinnen und Pfarrer aus dem Landkreis Emmendingen haben eine Informationsfahrt nach Berlin unternommen. Im Bundestag diskutierten sie über die Staat-Kirche-Beziehungen und das Thema Flüchtlingspolitik mit dem Bundestagsabgeordneten Peter Weiß und der Kirchenbeauftragten der SPD Kerstin Griese. Unser Bild zeigt v.l.n.r. : Dekan Rüdiger Schulze, Peter Weiß und Kerstin Griese.
Aufnahme: Sarah Salm

Peter Weiß nimmt Förderbescheid für Waldkirch entgegen

In Berlin hat Bundestagsabgeordneter Peter Weiß den Förderbescheid für die Stadt Waldkirch zum Breitbandausbau entgegengenommen. Bei einer Veranstaltung im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wurden durch den Parlamentarischen Staatssekretär Norbert Barthle die Bescheide für mehrere Städte und Landkreise ausgehändigt. In seiner launigen Antwort sagte Peter Weiß, dass Waldkirch das schnelle Internet unter anderem auch deswegen benötige, weil in den Mauern der Stadt gleich zwei Bundestagsabgeordnete zuhause sind.
Die Stadt Waldkirch erhält vom Bund 50.000 EURO, wie auch beantragt, für Beraterleistungen zum Breitbandausbau.
Bis 2018 soll deutschlandweit eine flächendeckende Versorgung mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden. Die Bundesregierung stellt dafür insgesamt rund 2,7 Milliarden Euro zu Verfügung. „Vom Ausbau der Breitbandversorgung wird die Attraktivität vieler Städte und Gemeinden in ländlichen Regionen profitieren. Das ist auch für unsere Region eine große Chance“, sagt Peter Weiß. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, legt das Förderprogramm den Schwerpunkt auf die Schließung „weißer Flecken“. Dies bedeutet, dass damit der Breitbandausbau insbesondere in ländlichen Regionen und Randlagen in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau auf absehbare Zeit nicht erfolgt, unterstützt wird.

Erarbeitet wurde die Förderrichtlinie federführend vom „Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur“ (BMVI). Mit der neuen Richtlinie werden das Verfahren und die Kriterien für eine Förderung aufgestellt, um eine Gleichbehandlung aller Förderverfahren des Bundes im Bereich Breitband zu gewährleisten. Das Förderprogramm richtet sich an Städte und Gemeinden, Landkreise oder kommunale Zweckverbände, welche das Ausbauprojekt initiieren und die Projekte vor Ort koordinieren. Den Ausbau bzw. den Netzbetriebs führt ein privatwirtschaftliches Unternehmen durch. Gefördert werden im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Bundestagsabgeordneter Peter Weiß nahm aus den Händen des Parlamentarischen Staatssekretärs Norbert Barthle den Förderbescheid für die Stadt Waldkirch zum Breitbandausbau entgegen. Aufnahme: Sarah Salm
Bundestagsabgeordneter Peter Weiß nahm aus den Händen des Parlamentarischen Staatssekretärs Norbert Barthle den Förderbescheid für die Stadt Waldkirch zum Breitbandausbau entgegen.
Aufnahme: Sarah Salm

Badische Fleisch- und Wurstspezialitäten in Berlin

Bei der traditionellen Stallwächterparty in der Landesvertretung Baden-Württembergs in Berlin war Peter Winterhalter aus Elzach für einen Teil der lukullischen Angebote zuständig. Zu seinen Gästen zählte auch Bundestagsabgeordneter Peter Weiß. Mit einer Information über das Zweitälerland zeigte Peter Winterhalter gleichzeitig den rund tausend Gästen der Stallwächterparty, unter ihnen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, woher seine hervorragenden Fleisch- und Wurstwaren kommen.

„Es ist toll, dass wir mit einem exzellenten Betrieb in Berlin auch für unsere Region im Schwarzwald werben konnten“, freute sich Bundestagsabgeordneter Peter Weiß.

Peter Winterhalter (links) und Peter Weiß bei der Stallwächterparty in der Landesvertretung Baden-Württembergs in Berlin (Aufnahme: Dominique Weiß)
Peter Winterhalter (links) und Peter Weiß bei der Stallwächterparty in der Landesvertretung Baden-Württembergs in Berlin
(Aufnahme: Dominique Weiß)