Unterstützung für Haslacher Anliegen

Bundestagsabgeordneter Peter Weiß bei neuem Bürgermeister

Seine volle Unterstützung für die Anliegen der Stadt Haslach i.K. signalisierte Bundestagsabgeordneter Peter Weiß bei seinem Antrittsbesuch beim neuen Bürgermeister Philipp Saar im Haslacher Rathaus.

Vor allem eine bürgerfreundliche Planung und Realisierung der B-33-Ortsumfahrung Haslach wollen Bundestagsabgeordneter und Rathauschef als gemeinsames Anliegen weiter vorantreiben. Sie verabredeten einen regelmäßigen Informationsaustausch und entsprechende Fachgespräche mit den Planern im Regierungspräsidium und der Straßenbauabteilung des Bundesverkehrsministeriums.

Philipp Saar informierte Bundestagsabgeordneten Peter Weiß über die weitere bauliche Entwicklung der Stadt und die regionale Zusammenarbeit. „Um die künftige Entwicklung der Haslacher Betriebe zu sichern ist es angesichts der Vollbeschäftigung im Kinzigtal notwendig, vehement um Fachkräfte zu werben“ so Bürgermeister Saar. Peter Weiß stuft die Fachkräftegewinnung und die berufliche Qualifizierung als ein Schwerpunktthema für die Politik der kommenden Jahre ein.

Für die wirtschaftliche Entwicklung  der gesamten Schwarzwaldregion sei zudem die Entwicklung des Tourismus von großer Bedeutung, waren sich Philipp Saar und Peter Weiß einig. Dabei sollte sich das Kinzigtal noch stärker profilieren.

 

Seine Unterstützung für die Anliegen der Stadt Haslach i.K. bekundete Bundestagsabgeordneter Peter Weiß bei seinem Antrittsbesuch beim neuen Haslacher Bürgermeister Philipp Saar. (Auf. Anne Pfeifenberger)
Seine Unterstützung für die Anliegen der Stadt Haslach i.K. bekundete Bundestagsabgeordneter Peter Weiß bei seinem Antrittsbesuch beim neuen Haslacher Bürgermeister Philipp Saar.
(Auf. Anne Pfeifenberger)

Prävention in Spielhallen

Peter Weiß informierte sich in Waldkirch

„Wir freuen uns über jeden Besucher in unserer Spielhalle, aber bei Spielsucht werden wir selbst aktiv“, erläuterte Hans-Jörg Schultz im „Casino Royale“ in Waldkirch beim Besuch des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß und des früheren Landtagsabgeordneten Alfred Haas.

In allen Räumlichkeiten des Casinos werden Informationsschriften des Baden-Württembergischen Landesverbandes für Rehabilitation und Prävention (bwlv) zum Thema Spielsucht ausgelegt und auch Formulare für eine Sperrung, die beantragt werden kann.

„Wenn wir den Eindruck haben, dass eine Sperre notwendig ist, sprechen wir auch gezielt die Betroffenen darauf an“, erläuterte Spielhallenbetreiber Hans-Jörg Schultz. Das Personal der Spielhallen werde daher auch kontinuierlich in Sachen Suchtprävention geschult.

Bundestagsabgeordneter Peter Weiß begrüßte es, dass die Spielhallen selbst präventiv tätig werden, über Gefährdungen aufklären und Hilfe anbieten. Eine zentrale Forderung von Schultz war, eine bundesweite Sperrdatei einzuführen, damit ein Spielsüchtiger mit Sperre auch nicht in andere Orte oder Bundesländer ausweichen könne.

Über Präventionsarbeit bei Spielhallen informierten sich (v.l.n.r.) der ehemalige Landtagsabgeordnete Alfred Haas und Bundestagsabgeordneter Peter Weiß bei Hans-Jörg Schultz im Casino Royale in Waldkirch.
Über Präventionsarbeit bei Spielhallen informierten sich (v.l.n.r.) der ehemalige Landtagsabgeordnete Alfred Haas und Bundestagsabgeordneter Peter Weiß bei Hans-Jörg Schultz im Casino Royale in Waldkirch.

Pflegefachleute besuchen Wyhl

Das Pflegeheim „Rheinaue“ der BeneVit-Gruppe in Wyhl a.K. findet zunehmend Interesse in der Fachwelt. Auf Vorschlag des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß besuchten jetzt Vertreter der Ersatzkassen das Heim, um sich von BeneVit-Geschäftsführer Kaspar Pfister über das Pflegeheim-Konzept in Wyhl informieren zu lassen.

Nach Wyhl kamen Joachim Müller aus Stuttgart, Referatsleiter Pflege vom Verband der Ersatzkassen und der Landesgeschäftsführer der BARMER, Winfried Ploetze. Sie konnten berichten, dass mittlerweile nicht nur die AOK, sondern auch alle Ersatzkassen den Vertrag über das neue Finanzierungsmodell für die Wyhler Einrichtung unterschrieben haben. Sie zeigten sich begeistert vom im Heim „Rheinaue“ praktizierten Wohnungsgemeinschasftmodell und der Verknüpfung von stationärer und ambulanter Altenhilfe.

Heimleiterin Regina Mayer und Kerstin Guckelberger, Leiterin des ambulanten Dienstes  konnten darstellen, dass das Zusammenspiel zwischen Präsenzkraft, ambulanten Helfern und Angehörigen der Pflegebedürftigen mittlerweile reibungslos läuft. „Wenn der Auswertungsbericht über das Wyhler Modell vorliegt, wird das auch Konsequenzen für die Pflegegesetzplanung der Zukunft haben“, zeigte sich Bundestagsabgeordneter Weiß überzeugt.

Pflegefachleute zu Besuch im Heim „Rheinaue“ in Wyhl, v.l. u.a. Winfried Ploetze, Joachim Müller als Vertreter der Ersatzkassen, Bundestagsabgeordneter Peter Weiß, Heimleiterin Regina Mayer, Leiterin des ambulanten Dienstes Kerstin Guckelberger und BeneVit-Geschäftsführer Kaspar Pfister. (Bild: Sophia Konanz)
Pflegefachleute zu Besuch im Heim „Rheinaue“ in Wyhl, v.l. u.a. Winfried Ploetze, Joachim Müller als Vertreter der Ersatzkassen, Bundestagsabgeordneter Peter Weiß, Heimleiterin Regina Mayer, Leiterin des ambulanten Dienstes Kerstin Guckelberger und BeneVit-Geschäftsführer Kaspar Pfister.
(Bild: Sophia Konanz)

Initiative Ausbildungsbotschafter wird fortgesetzt

Peter Weiß setzt sich erfolgreich für Fortführung der Förderung grenzüberschreitender Ausbildung am Oberrhein ein

Bundestagsabgeordneter Peter Weiß freut sich, dass die Initiative Ausbildungsbotschafter auch über das bisherige Laufzeitende 2017 hinaus fortgesetzt. Damit wir auch die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein fortgeführt. Dafür hatte er sich bei der baden-württembergischen Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut eingesetzt.

Durch das Projekt wird die grenzüberschreitende Ausbildung von jungen Elsässern, die die Berufsschule im Elsass besuchen und den praktischen Teil der Ausbildung in baden-württembergischen Betrieben absolvieren, unterstützt. „Um das Modell von Ausbildung in Deutschland und Schulbesuch in Frankreich an elsässischen Schulen bekannter zu machen, bietet es sich an, französischen Auszubildende, die eine solche grenzüberschreitende Ausbildung absolvieren, als Botschafter einzusetzen“, erklärt Peter Weiß. Das Wirtschaftsministerium fördert zu diesem Zweck eine halbe Stelle bei der Handwerkskammer Freiburg. Die dortige Koordinatorin hat die Aufgabe, französische Auszubildende als Botschafter zu gewinnen, zu qualifizieren und deren Schuleinsätze im Elsass zu organisieren. „Insgesamt haben wir auf diesem Weg bisher 19 französische Ausbildungsbotschafter gewinnen können“, freut sich Weiß.

Die Idee zum Einsatz von Ausbildungsbotschaftern bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit stammt von der Initiative Ausbildungsbotschafter. Seit Beginn der Initiative im Jahr 2011 wurden in Baden-Württemberg rund 10.000 Ausbildungsbotschafter geschult und 200.000 Schüler erreicht. Durch den großen Erfolg der Initiative wird das Projekt auch in den kommenden Jahren fortgeführt. Damit ist auch die Finanzierung der Stelle der bei der Handwerkskammer für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zuständigen Koordinatorin gesichert.

Unterstützung für Simonswald

Peter Weiß zum Antrittsbesuch beim Bürgermeister Schonefeld

Zu einem Antrittsbesuch trafen Bundestagsabgeordneter Peter Weiß und der neue Simonswälder Bürgermeister Stephan Schonefeld im Rathaus Simonswald zusammen. Peter Weiß sagte dabei dem Bürgermeister seine Unterstützung für die Zukunftsprojekte der Gemeinde zu.

Gesprächsthemen waren unter anderem das neue Bürgerhaus, die dafür benötigten Parkplätze und die Hochwasserschutzproblematik. Auch über die bauliche Entwicklung der Gemeinde wurde gesprochen. Ein weiterer Fokus lag auf der Förderung des Tourismus, besonders dem geplanten Ausbau der Wanderwege und dem Wunsch nach einem Mountainbikeangebot. Zudem wollen Peter Weiß und Bürgermeister Schonefeld die Entwicklung auf dem Kandel hin zu einem besseren Erscheinungsbild fördern.

„Der Breitbandausbau ist ein großes Problem“, betonte Schonefeld. In diesem Zuge versprach Peter Weiß ihm seine volle Unterstützung, um die Situation in und um Simonswald zu verbessern und allen Bürgerinnen und Bürgern gutes Netz zu gewähren. Ziel des Bundes sei es, mit seinen Förderungen allen den Zugang zu schnellem Internet zu ermöglichen.

BM Simonswald
Antrittsbesuch in Simonswald: Bundestagsabgeordneter Peter Weiß und Bürgermeister Stephan Schonefeld auf der Rathaustreppe von Simonswald. (Bild: Sophia Konanz)

 

Waldkircher Abschlussfahrt nach Berlin

Schüler diskutieren mit Peter Weiß

Die 9. Klasse der Kastelberg-Schule Waldkirch hat ihre Abschlussfahrt nach Berlin unternommen. Zum bunte gemischten Programm gehörte auch ein Besuch im Deutschen Bundestag. Mit dem Bundestagsabgeordneten Peter Weiß diskutierten die Schülerinnen und Schüler über die Aufgaben und die politische Arbeit eines Abgeordneten. „Gibt es den Fraktionszwang?“, war eine der Fragen. Peter Weiß erläuterte, dass in einer parlamentarischen Demokratie in der Regel nur eine Koalitionsvereinbarung zu einer stabilen Regierung führe. In einer solchen Vereinbarung würden sich die Koalitionsabgeordneten zu einem stets gemeinsamen Abstimmungsverhalten verabreden. „Wenn ich jedoch einmal anderer Auffassung bin, dann kann ich auch mit Nein stimmen. Ich muss es nur vorher auch ankündigen“, erläuterte der Abgeordnete. Oftmals nutze man auch die Abgabe einer persönlichen Erklärung, die dann im Protokoll des Bundestages abgedruckt werde, um die eigene Gewissensentscheidung zu begründen.

Die Schülerinnen und Schüler berichteten dem Abgeordneten auch über ihre Zukunftspläne, nachdem sie gerade den Hauptschulabschluss absolviert haben.

Frank Zwiener, der Mitarbeiter von Peter Weiß im Bundestag, führte die Gruppe anschließend hinüber ins Reichstagsgebäude, wo er ihnen die von sowjetischen Soldaten im Mai 1945 angebrachten Inschriften erläuterte. Auch das im Keller befindliche Kunstwerk „Archiv der deutschen Abgeordneten“ mit 5.000 Blechkisten mit den Namen der seit 1919 gewählten Abgeordneten stand auf dem Besichtigungsprogramm. Zum Abschluss ging es noch auf die Reichstagskuppel.

Die 9. Klasse der Kastelberg-Schule aus Waldkirch mit dem Abgeordneten Peter Weiß im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Aufnahme: Frank Zwiener
Die 9. Klasse der Kastelberg-Schule aus Waldkirch mit dem Abgeordneten Peter Weiß im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages.
Aufnahme: Frank Zwiener

Gutach trifft Berlin

Bundestagsabgeordneter Peter Weiß empfängt Gäste aus Gutach

Berlin ist eine Reise wert. Unter diesem Motto hatte Helmut Kury eine Gruppe von Mitgliedern des VdK, der Narrenzunft der Silberklopfer und der CDU aus Gutach für eine gemeinsame Reise in die Bundeshauptstadt organisiert.

Zu den vielen interessanten Programmpunkten gehörte auch ein Besuch im Deutschen Bundestag. Bundestagsabgeordneter Peter Weiß diskutierte mit den Gästen aus Gutach über aktuelle politische Fragen und berichtete aus der Arbeit als Abgeordneter. Am konkreten Beispiel des Straßenausbaus konnte er darstellen, wie ein Abgeordneter mit Initiativen und Gesprächen in Bundesministerien Projekte für seinen Wahlkreis voranbringt.

Anschließend hatte die Gutacher Gruppe die Möglichkeit, für eine Stunde an einer Plenarsitzung des Bundestages teilzunehmen. Zu den Höhepunkten des Berlin-Besuches gehörte auch eine Führung durch das Bundeskanzleramt, wo die Gutacher einen Einblick in das Funktionieren des Regierungsapparates gewinnen konnten und gleichzeitig die beindruckende Architektur erläutert bekamen.

Eine bunt gemischte Delegation von Berlinfahrern aus Gutach traf sich mit dem Bundestagsabgeordneten Peter Weiß in Berlin. Aufnahme: Frank Zwiener
Eine bunt gemischte Delegation von Berlinfahrern aus Gutach traf sich mit dem Bundestagsabgeordneten Peter Weiß in Berlin.
Aufnahme: Frank Zwiener

Peter Weiß: Flexiblerer Übergang vom Beruf in die Rente durch neue Hinzuverdienstgrenzen

Zum 1. Juli treten die mit dem Flexirentengesetz beschlossenen neuen Hinzuverdienstregelungen in Kraft. „Damit machen wird den Weg frei für individuelle Gestaltungsfreiheit, wie sie sich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wünschen“, erläutert der Bundestagsabgeordnete Peter Weiß, der das neue Gesetz maßgeblich mitverhandelt hat.

Mit den neuen flexibleren Grenzen beim Hinzuverdienst werden Teilrente und Hinzuverdienst flexibel und individuell miteinander kombinierbar. „Das Flexirenten-Gesetz macht es interessanter und einfacher, das Berufsleben mit einer Kombination von Teilzeitarbeit und Teilrentenbezug ausklingen zu lassen. Für Arbeitgeber ist es angesichts eines sich abzeichnenden Fachkräftemangels eine interessante Option, ältere Arbeitnehmer, die sonst unter Umständen ganz aus dem Arbeitsleben ausscheiden würden, mit reduzierten Arbeitszeiten weiter zu beschäftigen – so gewinnen alle etwas dabei.“ so Peter Weiß.

Das vereinfachte stufenlose Anrechnungsmodell sieht die Möglichkeit eines jährlichen Hinzuverdienstes bis zu einer anrechnungsfreie Obergrenze von 6.300 Euro jährlich bei Teilrentenbezug vor. Darüber liegende Verdienste werden zu 40 Prozent auf die Rente angerechnet. Das gilt auch für Erwerbsminderungsrenten. Erst wenn die Obergrenze, das individuelle höchste Einkommen der vorangegangenen 15 Jahre, überschritten ist, kommt es zu einer vollen Anrechnung. „Gerne hätten wir seitens der Union diese Regelung noch großzügiger ausgestaltet, aber der Koalitionspartner SPD machte da nicht mit“, erläutert Peter Weiß.

Die Union setzt generell auf mehr Flexibilität beim Renteneintritt. Bereits mit dem Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung, das seit dem 01. Juli 2014 in Kraft ist, wurde ermöglicht, Arbeitsverträge mit einer festen Altersgrenze über diese hinaus im gegenseitigen Einvernehmen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer rechtssicher zu verlängern.

Wer in Zukunft eine Rente bezieht und trotzdem weiterarbeitet, kann damit auch seinen Rentenanspruch verbessern. Wer zusätzlich zum Arbeitgeberbeitrag einen freiwilligen Arbeitnehmerbeitrag leistet, sorgt damit für zusätzliche Entgeltpunkte auf dem Rentenkonto. Bisher war nur ein Arbeitgeberbeitrag fällig, der sich nicht rentensteigernd auswirkte. Zudem kann ein Arbeitnehmer, der sich die Möglichkeit offen halten will, schon früher als zum regulären Renteneintrittsalter in den Ruhestand zu gehen und dafür einen Abschlag von 0,3 Prozent monatlich von seiner späteren Rente in Kauf nehmen müsste, bereits ab dem 50 Lebensjahr statt bisher mit 55 Jahren Ausgleichszahlungen in die Rentenkasse vornehmen. Auch diese im Flexirentengesetz geregelten Verbesserungen sind bereits in Kraft.

Bei einem Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion stellte der Bundestagsabgeordnete Peter Weiß zusammen mit Vertretern der Arbeitgeber und der Gewerkschaften die neue Flexirentenregelung vor.  Unser Bild zeigt Peter Weiß, die Journalistin Tanja Samrotzki sowie die beiden alternierenden Vorsitzenden der Deutschen Rentenversicherung Annelie Buntenbach (DGB) und Alexander Gunkel (BDA) (von links nach rechts). Aufnahme: Frank Zwiener
Bei einem Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion stellte der Bundestagsabgeordnete Peter Weiß zusammen mit Vertretern der Arbeitgeber und der Gewerkschaften die neue Flexirentenregelung vor.
Unser Bild zeigt Peter Weiß, die Journalistin Tanja Samrotzki sowie die beiden alternierenden Vorsitzenden der Deutschen Rentenversicherung Annelie Buntenbach (DGB) und Alexander Gunkel (BDA) (von links nach rechts).
Aufnahme: Frank Zwiener

Bürgermeister Saar und Schneider werben für Anliegen ihrer Gemeinden

Bundestagsabgeordneter Peter Weiß vermittelte Termin im Bundesverkehrsministerium

Die neuen Kinzigtäler Bürgermeister Philipp Saar (Haslach i.K.) und Thomas Schneider (Fischerbach) sind in Berlin auf Vermittlung des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Norbert Barthle zusammengetroffen. Thema waren die Planungen für eine B‑33-Ortsumfahrung für Haslach i.K.. Die beiden neuen Bürgermeister waren auch nach Berlin gekommen, um sich persönlich im Ministerium und bei den für die B-33-Planung zuständigen Fachbeamten vorzustellen.

Staatssekretär Nobert Barthle und der aus Bonn per Video-Konferenz zugeschaltete für Baden zuständig Gebietsreferent Gregor Schröder versicherten den beiden Bürgermeistern, dass man sich in weiteren Verfahren eng mit den beiden Gemeinden abstimmen werde. Bürgermeister Philipp Saar betonte, dass nur eine Lösung für die Ortsumfahrung Haslach i.K. akzeptabel sei, die auch eine klare Mehrheit im Haslacher Gemeinderat findet. Bürgermeister Thomas Schneider verwies darauf, dass für die Gemeinde Fischerbach von besonderer Bedeutung sei, dass der Anschluss der geplanten neuen Ortsumgehung für Haslach Richtung Hausach durch eine Unterführung statt einer Überführung an die bestehende B-33-Trasse angebunden werde.

Staatssekretär Barthle berichtete, dass aufgrund der letzten Beratungen zwischen den Fachleuten des Bundes- und des Landesverkehrsministeriums jetzt eine Unterführung im Osten von Haslach geprüft und durchgeplant werde. Dazu würde von der Landesstraßenbauverwaltung ein naturschutzfachliches Gutachten eingeholt und eine Baugrunduntersuchung durchgeführt.

Sobald die Ergebnisse dieser relativ zeitintensiven Untersuchungen  im Herbst 2018 vorliegen, soll zu einer weiteren Besprechung mit den Bürgermeistern in das Bundesministerium eingeladen werden.

In Sachen Ortsumgehung Haslach i.K. waren die neuen Bürgermeister von Haslach und Fischerbach in Berlin im Bundesverkehrsministerium. Unser Bild zeigt v.l.n.r.: Bürgermeister Philipp Saar, Haslach i.K., Parl. Staatssekretär im BMVI Norbert Barthle, Bundestagsabgeordneter Peter Weiß, Bürgermeister Thomas Schneider, Fischerbach. Aufnahme: Frank Zwiener

Senioren aus Ettenheim in Berlin: Peter Weiß hatte den Seniorenrat Ettenheim eingeladen

Die Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Ettenheim haben auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Peter Weiß die Bundeshauptstadt Berlin besucht. Die Mitglieder des Seniorenrates hatten die Gelegenheit mit Ihrem Wahlkreisabgeordneten zu diskutieren, eine Bundestagssitzung im Plenarsaal zu verfolgen, an Informationsgesprächen teilzunehmen und auch die Stadt Berlin kennenzulernen.

Mit der Einladung in die Bundeshauptstadt wollte Peter Weiß seine Anerkennung für die vielfältige ehrenamtliche Arbeit der Mitglieder des Seniorenrates zum Ausdruck bringen. Wie Seniorenratsvorsitzender Walter Schaudel dem Abgeordneten erläuterte, will der Seniorenrat das bürgerschaftliche Engagement und die Liebenswürdigkeit der Stadt fördern und dazu beitragen, dass sie wärmer, solidarischer und menschlicher wird. der Zusammenhalt soll gestärkt und die Identifikation mit dem eigenen Wohnort stärken. „Besonderes Gewicht wird hierbei auf das Generationsübergreifende gelegt“, betonte Schaudel.

Dem Seniorenrat gehören derzeit 15 Mitglieder an, die für die Dauer von jeweils 5 Jahren vom Arbeitskreis Generationen bestellt werden. Der Seniorenrat wird vom Gemeinderat bestätigt und von der Stadt finanziell unterstützt. Der Seniorenrat ist kein Verein und erhebt auch keine Beiträge. Der Seniorenrat wurde im Jahr 2010 gegründet und ist auf Grund seiner bürgerschaftlichen, ehrenamtlichen Tätigkeit nicht nur in Ettenheim, sondern auch über die Stadtgrenze hinaus in den beiden benachbarten Landkreisen (auch im Kreisseniorenrat) ein gern um Rat ersuchtes Gremium.

Bild_PE_Seniorenrat
Bildtext: Die Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Ettenheim trafen in Berlin mit dem Bundestagsabgeordneten Peter Weiß zusammen. (Text: Winkler/Aufn.: Zwiener)