70jähriges Firmenjubiläum der Firma SICK AG

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Der größte gewerbliche Arbeitgeber im Wahlkreis, die Firma SICK AG mit Sitz in Waldkirch, konnte ihr 70jähriges Firmenjubiläum feiern. Unser Bild zeigt (v.l.n.r.): Bundestagsabgeordneten Peter Weiß, Landtagsabgeordnete Marion Gentges und SICK-Vorstandschef Robert Bauer. Aufnahme: Ringwald

Herbstfest des Dinglinger Hauses

Das Dinglinger Haus, die traditionsreiche diakonische Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe in Lahr, feierte mit vielen Gästen Herbstfest. Unser Bild zeigt (v.l.n.r.) die Vorstandsmitglieder Harald Beck und Holger Henning, Bundestagsabgeordneter Peter Weiß, Stadträtin Marlies Llombart und Schulleiter und Vorstand Wolfgang Klink.  (Aufnahme: Lang)
Das Dinglinger Haus, die traditionsreiche diakonische Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe in Lahr, feierte mit vielen Gästen Herbstfest. Unser Bild zeigt (v.l.n.r.) die Vorstandsmitglieder Harald Beck und Holger Henning, Bundestagsabgeordneter Peter Weiß, Stadträtin Marlies Llombart und Schulleiter und Vorstand Wolfgang Klink. (Aufnahme: Lang)

Peter Weiß: „Kleinbetriebe sind das Rückgrat unserer Wirtschaft“

Bundestagsabgeordneter besucht Firma LIHA in Herbolzheim

Auch kleine Firmen können höchste Qualität anbieten: Davon konnte sich Bundestagsabgeordneter Peter Weiß bei einem Besuch bei der Herbolzheimer Firma LIHA Präzision GbR überzeugen. Das Unternehmen fertigt mit insgesamt sechs Mitarbeitern im Zweischichtbetrieb unter anderem Präzisionsfrästeile für Maschinenbau, Werkzeugbau, Medizintechnik und den Automobilsektor

„Mittlerweile haben wir gut über 100 Kunden, die regelmäßig bei uns bestellen. Ein großer Teil davon stammt aus der Region. Wir liefern auf Wunsch aber überallhin.“, erläuterte Geschäftsführer Ronald Lippa. Seinem Unternehmen sei es wichtig, einen breiten Kundenstamm zu haben, um somit nicht nur auf einige wenige Großkunden angewiesen zu sein. Gemeinsam mit seinem Partner Stephan Hakes gegründete Lippa die Firma im Jahr 2007.

Höchste Qualität stand dabei für die beiden Gründer von Anfang an im Zentrum ihrer Unternehmensphilosophie: „Um die Qualitätsansprüche unserer Kunden zu erfüllen, sind wir zertifiziert nach ISO 9001. Außerdem achten wir auf ein gutes Arbeitsklima und eine hervorragende Ausbildung unserer Mitarbeiter“, sagte Geschäftsführer Stephan Hakes. Gerade die Automobilindustrie hätte höchste Qualitätsansprüche. Der nächste Schritt sei nun das weitere Wachstum der Firma. „Wir wollen uns vergrößern. Eventuell bieten wir irgendwann einmal auch Ausbildungsplätze für Werkzeugmacher an. Wir haben noch viel vor“, so die beiden Inhaber.

Bundestagsabgeordneter Peter Weiß zeigte sich von so viel Unternehmergeist beeindruckt. „Es ist großartig was hier aufgebaut wurde. Das Beispiel LIHA zeigt, dass auch kleine Firmen erfolgreich höchste Qualitätsansprüche bedienen können“, so der Abgeordnete. Ohnehin werde in der öffentlichen Diskussion oft vergessen, dass die Kleinbetriebe das Rückgrat unserer heimischen Wirtschaft sind.

Auch kleine Firmen können höchste Qualität anbieten: Davon konnte sich Bundestagsabgeordneter Peter Weiß bei einem Besuch bei der Herbolzheimer Firma LIHA Präzision GbR überzeugen. Das Unternehmen fertigt mit insgesamt sechs Mitarbeitern im Zweischichtbetrieb unter anderem Präzisionsfrästeile für Maschinenbau, Werkzeugbau und den Automobilsektor. Unser Bild zeigt v.l.n.r. Geschäftsführer Ronald Lippa, den Bundestagsabgeordneten Peter Weiß und Geschäftsführer Stephan Hakes. (Aufn. Zähringer)
Auch kleine Firmen können höchste Qualität anbieten: Davon konnte sich Bundestagsabgeordneter Peter Weiß bei einem Besuch bei der Herbolzheimer Firma LIHA Präzision GbR überzeugen. Das Unternehmen fertigt mit insgesamt sechs Mitarbeitern im Zweischichtbetrieb unter anderem Präzisionsfrästeile für Maschinenbau, Werkzeugbau und den Automobilsektor. Unser Bild zeigt v.l.n.r. Geschäftsführer Ronald Lippa, den Bundestagsabgeordneten Peter Weiß und Geschäftsführer Stephan Hakes.
(Aufn. Zähringer)

Die Rentenversicherung – ein solidarisches System im Wandel

Beitrag des Vorsitzenden der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Weiß, für die Festschrift der Stiftung Christlich-Soziale Politik anlässlich des 75. Geburtstags von Werner Schreiber

Organisierte gesellschaftliche Solidarität kommt in unseren sozialen Sicherungssystemen zum Ausdruck. Die Rentenversicherung organisiert heute zum Beispiel Solidarität über Generationen hinweg. Die Auszahlung als Rente steht in Relation zu geleisteten Beitragszahlungen, wir sprechen vom Äquivalenzprinzip. Währenddessen ermöglicht die gesetzliche Krankenversicherung Gering- wie Besserverdienern gleichermaßen eine umfassende, die identische gesundheitliche Versorgung – egal wie hoch der einkommensabhängige Beitrag ist. Das macht schon deutlich: es gibt keine einheitliche Schablone für Solidarität. Uns bleibt die Herausforderung nicht erspart, die Organisation von Solidarität wenn erforderlich immer aufs Neue mit einem – möglicherweise sich wandelnden –  gesellschaftlichen Verständnis von dieser und Rahmenbedingungen verschiedenster Art in Einklang zu bringen.

Vor fast sechzig Jahren, zum 1. Januar 1957, trat die „Dynamische Rente“ in Kraft. Bundeskanzler Konrad Adenauer wollte die „Alten“ der Wirtschaftswunderzeit am steigenden Wohlstand der Jungen teilhaben lassen. Dass die Kluft zwischen Aktiven und Rentnern immer größer wurde, stieß zusehendes auf Kritik in der Gesellschaft. Die Anforderungen an das solidarische System „Rente“ veränderten sich also mit dem wirtschaftlichen Aufschwung. Die Renten, die sich bis dahin weitgehend auf eine Unterstützungsfunktion beschränkt hatten, folgten fortan der Lohnentwicklung und sollten nach Eintritt in den Ruhestand quasi als Lohnersatz den Lebensstandard der oder des Rentenversicherten sichern. Das fand langfristig hohe Akzeptanz und wird als gerecht betrachtet, wie auch in einer Formel zum Ausdruck kommt: „Rente ist Lohn für Lebensleistung“. Zudem erfolgte die Umstellung von Kapitaldeckung auf den „Generationenvertrag“.

Der nächste Meilenstein in der Geschichte der Rentenversicherung war die Überleitung der ostdeutschen Rentenversicherung in das westdeutsche System der dynamischen, an der Lohnentwicklung orientierten Rente. Es handelte sich um ein sehr komplexes und schwieriges Unterfangen. So musste nicht nur für die fast vier Millionen Rentnerinnen und Rentner der „DDR“ gesorgt werden, deren Alterseinkünfte mit der Währungsunion zum 1. Juli 1990 von DDR-Mark auf Deutsche Mark umgestellt wurden. Mit dem Rentenüberleitungsgesetz erfolgte die Vereinheitlichung zweier völlig unterschiedlich aufgebauter und unterschiedlich finanzierter Rentensysteme. Neben der Sozialversicherung der DDR mussten auch mehrere Zusatzversorgungssysteme und weitere Sonderversorgungen in bundesdeutsches Recht überführt werden. Hieran war auch Werner Schreiber als zuständiger Sozialminister in Sachsen-Anhalt direkt beteiligt.

Dass dieses Projekt gelungen ist, ist eine der herausragenden sozialpolitischen Leistungen des deutschen Einigungsprozesses. Es war und ist zugleich ein herausragender Akt der Solidarität der Versicherten in der gesetzlichen Rentenversicherung, ohne den die Sozialunion in dieser Form nicht möglich gewesen wäre. Das Äquivalenzprinzip – wie dargestellt Maßstab für die Akzeptanz unseres Rentensystems – wurde in gewisser Weise ausgesetzt. Zwar hatten die Rentner  im SED-Staat ohne Frage ihre Lebensleitung erbracht, ihre Beiträge aber in ein staatliches Rentensystem eingezahlt, das außerhalb einer Staatswirtschaft mit werthaltigen Leistungen kaum hätte dienen können. Für sie erfolgte mit der Eingliederung in die Gesetzliche Rentenversicherung die Anhebung des Rentenniveaus nach und nach  auf das der alten Länder, aufgrund derer sich über zwei Millionen ostdeutsche Rentner über eine sofortige deutliche Verbesserung ihrer Einkommensverhältnisse freuen durften.

Eine weitere Wegmarke bildete die Rentenreform 2001 mit einer stärkeren Akzentuierung der betrieblichen Altersvorsorge als zweiter Säule und der privaten Vorsorge als dritter Säule. Damit sollte die ebenfalls beschlossene Absenkung des Sicherungsniveaus in der Gesetzlichen Rentenversicherung als erster Säule abgefangen werden. Diese wurde damit begründet, dass aufgrund der sich verändernden Altersstruktur die Solidarität künftiger Generationen andernfalls überfordert werden könnte. Auch die Sorge vor einer Verteuerung von Arbeit durch steigende Sozialversicherungsbeiträge spielte eine Rolle. Ab 2012 erfolgte dann der Einstieg in die neue Regelaltersgrenze von 67 Jahren.

Der Druck aus der Öffentlichkeit, eine aktuelle Bilanz der Reform mit ihren Zielsetzungen zu ziehen, ist zuletzt stark gestiegen. In der öffentlichen Debatte wird u.a. der Zusammenhang zwischen einem zu erwartenden Sicherungsniveau und der Akzeptanz des Rentensystems erkennbar. Diese wird wiederum Voraussetzung dafür sein, dass auch in Zukunft die breite Masse der Bevölkerung bereit ist, das solidarische System „Rentenversicherung“ zu tragen.

Ganz augenscheinlich funktioniert das teilweise Umsatteln von verpflichtender solidarischer Absicherung auf freiwillige private Elemente nur unzureichend. Gerade bei den Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen reicht die Absicherung allzu oft nicht, um den Lebensstandard zu sichern oder auch nur das Existenzminimum zu erzielen, weil auf die ergänzenden Säulen verzichtet wurde. Vor voreiliger Kritik an den Betroffenen sollten wir uns zwar hüten, denn die rot-grüne Politik des Niedriglohnsektors hat zum Beispiel die Spielräume für Geringverdiener zur ergänzenden Alterssicherung schrumpfen lassen. Politische Konsequenzen in Richtung einer höheren Verbindlichkeit sind aber trotzdem unerlässlich – und ebenso Maßnahmen, die Betriebliche Altersversorgung und „Riestern“ lukrativer machen.

Der wichtigste Reformbedarf für die Zukunft liegt auf der Hand: Einerseits benötigen wir ein verlässliches Mindestsicherungsniveau in der Gesetzlichen Rentenversicherung und andererseits ein Fördersystem für die Zusatzrente, das diese auch für Geringverdiener erschwinglich macht.

Neben der demografischen Herausforderung stellt sich uns auch die Aufgabe, die  Rentenversicherung fit zu machen für die Bedingungen einer sich digitalisierenden Arbeitswelt. Denn die Gesetzliche Rentenversicherung ist alternativlos und wird auch auf lange Sicht die zentrale Säule der Alterssicherung bilden. Wir brauchen mehr Sicherheit und Transparenz bezüglich der später zu erwartenden Rentenleistungen und einen fairen und verlässlichen Finanzierungsmechanismus.

Vor allem aber muss die teilweise systematische Ausflaggung aus der Gesetzlichen Rentenversicherung, etwa durch missbräuchliche Werkverträge, Scheinselbständigkeit und neue Formen von Kleinstselbstständigkeiten, die durch die Digitalisierung und die damit einhergehende teilweise Auflösung der klassischen Arbeitswelt begünstigt werden, verhindert werden. Es ist kein fortschrittliches Lebenskonzept, sondern höchst unsolidarisch, sich auf die Inanspruchnahme von Solidarität in Form des Bezugs von Grundsicherung im Alter zu verlassen und die Eigenvorsorge zu vernachlässigen. Die Bereitschaft zur Vorsorge können wir, etwa für neue Formen selbstständiger Tätigkeiten, nicht ins persönliche Ermessen des Einzelnen stellen. Deshalb brauchen wir eine Rentenversicherungspflicht für Selbstständige.

Denn Solidarität braucht einen Rahmen, eine Perspektive und vor allem die, die sie tragen.

Peter Weiß: „Ein großer Gewinn für Lahr“

Bundestagsabgeordneter besichtigt neues Zalando-Logistikzentrum

„Die Ansiedelung des Zalando-Logistikzentrum auf dem Lahrer Flughafengelände ist in jeder Hinsicht ein großer Gewinn für die Stadt“, so das Fazit des Bundestagsabgeordneter Peter Weiß,  der sich vor Ort bei einer Baustellenbesichtigung informierte.

Seit Anfang August wird dort in einem Teil des Gebäudes bereits regulär gearbeitet: Ein erster Bauabschnitt wurde im Juli 2016 fertiggestellt und dient nun einem kleinen Team dazu, an Hand von echten Kundenbestellungen die Prozesse vor Ort zu optimieren und neue Mitarbeiter einzuarbeiten. „Mittlerweile arbeiten schon rund 100 Mitarbeiter hier. Ende des kommenden Jahres wollen wir dann unser Ziel von 1.000 Mitarbeitern erreicht haben“, berichtete der neue Zalando-Standortleiter Simon Straub.

Bis Ende des Jahres sollen bereits mehrere Hundert Mitarbeiter aus der gesamten Region Oberrhein am Standort beschäftigt sein. Der Leiter des Personalbereichs, Thomas Wilm, lobte in diesem Zusammengang die sehr gute Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit (BA). „Wir hatten bisher keine Stellen öffentlich ausgeschrieben. Alle unsere derzeitigen Mitarbeiter konnten wir über die Arbeitsagentur gewinnen. Da klappt die Zusammenarbeit wirklich gut“, so Wilm. Auch im Elsass will Zalando Arbeitskräfte gewinnen: „Bereits jetzt kommen schon einige unserer Mitarbeiter in Lahr aus Frankreich. Damit das funktioniert, sind beispielweise alle Hinweisschilder zweisprachig gestaltet“, erklärte Wilm weiter.

Bundestagsabgeordneter Peter Weiß sprach mit Zalando darüber, beispielsweise auch Personal- und Ausbildungsmessen in Frankreich zu besuchen. „Das Arbeitskräftepotential im Elsass ist aufgrund der hohen Jugendarbeitslosigkeit sehr hoch“, sagte der Abgeordnete. Er bot an, zu dieser Thematik einmal einen gemeinsamen Termin mit politischen Vertretern aus dem Elsass zu organisieren.

Seit Oktober 2015 baut Zalando auf dem ehemaligen Flughafenareal einen Logistikstandort, der insgesamt 130.000 Quadratmeter fassen wird. Der reguläre Betrieb soll 2017 starten, wenn ein Großteil des Logistikzentrums fertig gestellt sein wird.

„Das neue Zalando-Logistikzentrum ist in jeder Hinsicht ein großer Gewinn für die Stadt Lahr“, so das Fazit von Bundestagsabgeordneter Peter Weiß,  der sich vor Ort bei einer Baustellenbesichtigung auf dem Flughafengelände informierte. Unser Bild zeigt v.l.n.r. Lisa Maria Schlucke, Managerin Public Affairs, Standortleiter Simon Straub, den Bundestagsabgeordneten Peter Weiß, sowie Lisa Moersch, Managerin Public Affairs und Personalleiter Thomas Wilm.
„Das neue Zalando-Logistikzentrum ist in jeder Hinsicht ein großer Gewinn für die Stadt Lahr“, so das Fazit von Bundestagsabgeordneter Peter Weiß, der sich vor Ort bei einer Baustellenbesichtigung auf dem Flughafengelände informierte. Unser Bild zeigt v.l.n.r. Lisa Maria Schlucke, Managerin Public Affairs, Standortleiter Simon Straub, den Bundestagsabgeordneten Peter Weiß, sowie Lisa Moersch, Managerin Public Affairs und Personalleiter Thomas Wilm. (Aufn. Zähringer)

Peter Weiß: Berlin muss in Paris vorstellig werden

Bundestagsabgeordneter kritisiert Vorgehen der französischen Behörden auf der Straßburger Europamesse

Mit Unverständnis hat Bundestagsabgeordneter Peter Weiß auf Berichte über Kontrollen französischer Behörden auf der Europamesse in Straßburg reagiert. Dort wurden deutsche Messeteilnehmer mit teilweise hohen Bußgeldern belegt, weil sie ihre Produkte in deutscher und nicht in französischer Sprache verkauft und beworben hatten. Peter Weiß hat Bundesausminister Frank-Walter Steinmeier und den Beauftragten für die deutsch-französischen Kulturbeziehungen, den Hamburger Ersten Bürgermeister Olaf Scholz, gebeten, die Angelegenheit gegenüber der deutsch-französischen Regierung anzusprechen und auf Abhilfe zu drängen. „Das Verhalten der französischen Behörden schadet der guten grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in unserer Region“, so Weiß. Die Auflage gegenüber deutschen Unternehmen, nur die französische Sprache zu verwenden, verstößt nach Auffassung des Bundestagsabgeordneten auch gegen die Dienstleistungsfreiheit in der Europäischen Union.

„Unsere Region am Oberrhein lebt von der engen Zusammenarbeit mit Frankreich. Grenzüberschreitender Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr ist einer der zentralen Erfolgsfaktoren unserer regionalen Wirtschaft“, so der Abgeordnete weiter. Das Vorgehen der französischen Behörden auf der Europamesse in Straßburg stoße daher bei den Akteuren der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Deutschland und auch in Frankreich zurecht auf großes Unverständnis.

Peter Weiß: Enger Kontakt zur Landwirtschaft

Antrittsbesuch bei der neuen BLHV-Geschäftsführerin

„Der Erhalt unserer vielfältigen Natur-, Kultur- und Erholungslandschaft ist für mich eine zentrale politische Aufgabe“, betonte Bundestagsabgeordneter Peter Weiß bei seinem Besuch in der Geschäftsstelle des Badisch-Landwirtschaftlichen Hauptverbandes (BLHV) in Herbolzheim. Peter Weiß traf sich mit der neuen Bezirksgeschäftsführerin Petra Breitenfeld und Karl Silberer aus Friesenheim-Schuttern.

Die promovierte Agraringenieurin Petra Breitenfeld führt die Geschäftsstelle mit insgesamt 17 Mitarbeitern seit Sommer dieses Jahres. Zuvor arbeitete sie als selbstständige Landwirtschaftsberaterin und zertifizierter Coach. Die Bezirksgeschäftsstelle ist zuständig für die beiden BLHV-Kreisverbände in Lahr und Emmendingen. „Ein großer Schwerpunkt unserer Arbeit liegt neben der politischen Kontaktpflege auf der steuerrechtlichen Beratung unserer Mitglieder“, erklärte Breitenfeld. Das Dienstleistungsangebot des BLHV werde von den Mitgliedern sehr gerne angenommen.

Für Peter Weiß ist eine enge Zusammenarbeit mit dem BLHV wichtig: „Die Landwirtschaft ist ein zentraler Bestandteil unserer regionalen Wertschöpfung. Ein enger Kontakt zu den Interessenvertretern unserer Landwirte ist mir daher sehr wichtig“, so der Abgeordnete. Er sagte zu, auch zukünftig stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Landwirte zu haben.

Bei einem Antrittsbesuch in der Bezirksgeschäftsstelle des Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverbandes (BLHV) in Herbolzheim traf Bundestagsabgeordneter Peter Weiß die neue Bezirksgeschäftsführerin  Petra Breitenfeld. An dem Treffen hat auch Landwirtschaftsmeister Karl Silberer aus Friesenheim, BLHV-Vizepräsident und Kreisvorsitzender in Lahr, teilgenommen. Unser Bild zeigt v.l.n.r. Karl Silberer, Dr. Petra Breitenfeld und Peter Weiß.
Bei einem Antrittsbesuch in der Bezirksgeschäftsstelle des Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverbandes (BLHV) in Herbolzheim traf Bundestagsabgeordneter Peter Weiß die neue Bezirksgeschäftsführerin Petra Breitenfeld. An dem Treffen hat auch Landwirtschaftsmeister Karl Silberer aus Friesenheim, BLHV-Vizepräsident und Kreisvorsitzender in Lahr, teilgenommen. Unser Bild zeigt v.l.n.r. Karl Silberer, Dr. Petra Breitenfeld und Peter Weiß.

Peter Weiß besucht Medienhaus RETE in Emmendingen

Über die Welt der Präsentations- und Werbetechnik hat sich Bundestagsabgeordneter Peter Weiß bei einem Betriebsbesuch beim Medienhaus RETE in Emmendingen informiert.

Das Unternehmen hat vor gut einem Jahr einen Teil seiner Produktion von Freiburg nach Emmendingen in das Gewerbegebiet „Über der Elz“ verlegt. „Die Halle in Emmendingen benutzen wir vor allem für das Bekleben von Fahrzeugen und Anhängern. Dafür ist die Größe ideal“, betonte Geschäftsführer Wolfgang Böttcher. Gemeinsam mit seinen Partnern Frank Karl und Robert Kaiser führt er das Unternehmen, dass vor 40 Jahren als grafischer Fachbetrieb gegründet wurde. „Wir haben uns mittlerweile zu einem der größten Anbieter für Präsentationslösungen und Werbetechnik im Südwesten Deutschlands entwickelt“, so Böttcher.
Auf Wunsch des Kunden bietet RETE das gesamte Spektrum der Werbe- und Präsentationstechnik an: „Wir haben auch Grafiker und Texter im Haus und können somit neben der reinen Produktion von Werbeflächen auch die Gestaltung anbieten“, sagte Geschäftsführer Frank Karl. Die Kunden kämen mittlerweile nicht nur aus der Region. „Wir haben auch Kunden aus dem Karlsruher Raum und darüber hinaus. Gute Qualität spricht sich eben herum“, sagte er. Die Emmendinger Leistungsschau, an der das Medienhaus RETE in diesem Sommer zum ersten Mal teilnahm, erwies sich dabei als Glücksfall: „Wir haben uns dort präsentiert und unter anderem auch live ein Auto mit Folie beklebt. Alleine an diesen beiden Tagen konnte ich direkt mehrere Aufträge abschließen“, freute sich Frank Karl.

Bundestagsabgeordneter Peter Weiß zeigte sich beeindruckt über die Entwicklung der Firma. „Ich freue mich, dass sich gerade auch der Standort hier in Emmendingen so gut entwickelt. Wir brauchen in unserer Region mehr solcher innovative Firmen“, so der Abgeordnete.

Über die Welt der Präsentations- und Werbetechnik hat sich Bundestagsabgeordneter Peter Weiß bei einem Betriebsbesuch beim Medienhaus RETE in Emmendingen informiert. Unser Bild zeigt v.l.n.r. Geschäftsführer Frank Karl, Bundestagsabgeordneter Peter Weiß und Geschäftsführer Wolfgang Böttcher.
Über die Welt der Präsentations- und Werbetechnik hat sich Bundestagsabgeordneter Peter Weiß bei einem Betriebsbesuch beim Medienhaus RETE in Emmendingen informiert. Unser Bild zeigt v.l.n.r. Geschäftsführer Frank Karl, Bundestagsabgeordneter Peter Weiß und Geschäftsführer Wolfgang Böttcher.

Peter Weiß: „Ortenau-Klinikum gut aufgestellt“

Bundestagsabgeordneter trifft neuen Geschäftsführer

„Das Ortenau-Klinikum nimmt mit seinen verschiedenen Standorten eine zentrale Rolle in unserer regionalen Gesundheitsversorgung ein“, betonte Bundestagsabgeordneter Peter Weiß bei einem Antrittsbesuch beim neuen Geschäftsführer des Ortenau-Klinikums, Christian Keller. Der 43-jährige Diplom-Volkswirt und Krankenhausspezialist ist seit dem 1. Juli 2016 als Nachfolger von Manfred Lörch Geschäftsführer des kreiseigenen Klinikverbunds. Zuvor war er Geschäftsführer der südhessischen Kreiskliniken Darmstadt-Dieburg und der angeschlossenen Tochterunternehmen.

Keller betonte gegenüber Peter Weiß, dass er die erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers im offenen Dialog mit dem Personal, der Kreisverwaltung und der Kreispolitik fortzuführen möchte. „Das Gesundheitswesen steckt derzeit in einer Umbruchphase. Wir müssen uns daher stetig weiterentwickeln. Ich bin aber sicher, dass das Ortenau-Klinikum eine gute Zukunft haben wird“, sagte er. Wichtig sei vor allem, dass auch in den ländlichen Regionen der Ortenau weiterhin eine breite Versorgung der Bevölkerung sichergestellt werden könne. „Das ist im Sinne der öffentlichen Daseinsfürsorge von zentraler Bedeutung“, ergänzte Bundestagsabgeordneter Peter Weiß.

„Das Ortenau-Klinikum ist für die Zukunft gut aufgestellt und hat mit Christian Keller einen hochqualifizierten und engagierten Experten mit hoher Führungskompetenz als Nachfolger von Manfred Lörch gewinnen können“, so Peter Weiß. Er sagte zu, auch in Zukunft jederzeit gerne als Ansprechpartner auf politischer Ebene zur Verfügung zu stehen.

„Das Ortenau-Klinikum nimmt mit seinen verschiedenen Standorten eine zentrale Rolle in unserer regionalen Gesundheitsversorgung ein“, betonte Bundestagsabgeordneter Peter Weiß (li.) bei einem Antrittsbesuch beim neuen Geschäftsführer des Ortenau-Klinikums, Christian Keller (re.).
„Das Ortenau-Klinikum nimmt mit seinen verschiedenen Standorten eine zentrale Rolle in unserer regionalen Gesundheitsversorgung ein“, betonte Bundestagsabgeordneter Peter Weiß (li.) bei einem Antrittsbesuch beim neuen Geschäftsführer des Ortenau-Klinikums, Christian Keller (re.).

Peter Weiß: Langzeitarbeitslose in Arbeit bringen

Jobcenter Emmendingen kann bei Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ teilnehmen.

Mit Beginn des nächsten Jahres wird das Bundesprogramm „Soziale Teilhabe“ zur Förderung von Langzeitarbeitslosen ausgebaut. Davon profitiert auch das Jobcenter Emmendingen, wie Bundestagsabgeordneter Peter Weiß mitteilt.

Mit dem Programm erhalten mehr Menschen, die es besonders schwer haben auf dem ersten Arbeitsmarkt, die Möglichkeit, dort Fuß zu fassen. „Dieses Programm unterstützt und ergänzt die Bemühungen, die wir insbesondere mit der SGB II–Reform unternommen haben, um Langzeitarbeitslosigkeit erfolgreich zu verringern“ ist Bundestagsabgeordneter Peter Weiß überzeugt. Er hatte sich in Berlin in den vergangenen Monaten sehr für einen Ausbau des Programms eingesetzt und auch das Jobcenter Emmendingen bei seiner Bewerbung unterstützt. Nachdem ein erster Antrag keinen Erfolg hatte, sei es jetzt gelungen, das neue Programm auch in den Landkreis Emmendingen zu holen.

Bei einer Laufzeit bis Ende 2018 sollen für die Förderung von bundesweit nunmehr rund 15.000 Plätzen insgesamt bis zu 600 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Für das Jobcenter Emmendingen wurden 30 Plätze bewilligt. Seit dem Programmstart in 2015 nehmen bereits 105 Jobcenter an der Umsetzung des Programms teil.

Menschen, die schon lange im Hartz IV-Bezug sind und entweder wegen gesundheitlicher Einschränkungen besonderer Förderung bedürfen oder in Bedarfsgemeinschaften mit Kindern leben, sind die beiden Zielgruppen, auf die sich die Förderung bezieht. „Ich freue mich, dass auch das Jobcenter Emmendingen ausgewählt wurde und Mittel aus diesem Programm erhalten wird.“ so Peter Weiß

Er erklärt weiter: „Mit der Einführung des §16h in das Sozialgesetzbuch II haben wir uns für die Förderung schwer erreichbarer junger Menschen stark gemacht. Durch die Konzentration auf die genannten Zielgruppen wollen wir uns weiter besonders für Familien in schweren Lebenslagen einsetzen: Bei der Förderung von Bedarfsgemeinschaften mit Kindern erreicht die Unterstützung nicht nur die Langzeitarbeitslosen selbst, sondern zugleich die im Haushalt lebenden Kinder, die erfahren, dass Beschäftigung eine wichtige Rolle im Leben spielt!“

Gefördert werden Arbeitsverhältnisse, die zusätzlich und wettbewerbsneutral sind und im öffentlichen Interesse liegen. Die Förderung ist als Festbetragsfinanzierung ausgestaltet und beträgt bei 30 Stunden 1.320 Euro. Auch ein Einstieg in die Förderung mit stufenweise erhöhter Anzahl der Wochenstunden ist möglich.