Peter Weiß: Mit Planung für Ausbau der Autobahn A5 sofort beginnen

Bundestagsabgeordneter fordert gleichzeitigen Ausbau von Rheintalbahn und Autobahn

„In Sachen sechsstreifiger Ausbau der A5 kommen wir jetzt einen wichtigen Schritt weiter vorwärts“, freut sich Bundestagsabgeordneter Peter Weiß. Denn nach der Vorstellung der Planungen für Autobahnen und Bundesstraßen in Südbaden durch das Regierungspräsidium Freiburg bei einer Konferenz mit Abgeordneten, Landräten und Bürgermeistern ist es nunmehr offiziell: Die Planungen für den Autobahnausbau zwischen Freiburg und Offenburg werden zeitlich vorgezogen und damit so behandelt wie andere Maßnahmen des vordringlichen Bedarfs im Bundesverkehrswegeplan.

Einziger „Schönheitsfehler“ ist nach Auffassung von Peter Weiß, dass das Regierungspräsidium mit dem Start der Planungsarbeiten bis zum Jahr 2021 warten will. Grund dafür ist, dass ab diesem Datum die neu gegründete Infrastrukturgesellschaft des Bundes für die Planung und den Bau von Autobahnen zuständig sein wird und nicht mehr die Landesstraßenbauverwaltung. „Bei der Autobahn A 5 noch weiter zu warten, ist fahrlässig. Zumindest für den am stärksten von Verkehr belasteten Abschnitt Freiburg-Mitte bis Riegel a.K. sollten die Planungen sofort beginnen“, meint der CDU-Bundestagsabgeordnete.

Mit diesem Vorschlag hat sich Peter Weiß jetzt schriftlich an das Landesverkehrsministerium gewandt. Sein Argument: Der autobahnparallele Bau des 3. und 4. Gleises der Rheintalbahn und der Ausbau der Autobahn auf sechs Streifen sollten gleichzeitig vonstattengehen. Damit würden letztlich Planungs- und Baukosten gespart und es gäbe nur einmal eine Baustelle. Zudem will die Bahn zuerst den Bau der neuen Gleise zwischen Freiburg und Riegel in Angriff nehmen, weshalb im gleichen Abschnitt auch die Autobahn ausgebaut werden sollte.

Nachdem der neue Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer entschieden hat, dass es in Freiburg eine Außenstelle der für die Autobahnen zuständigen Infrastrukturgesellschaft des Bundes geben wird, könnten doch schon „vor Ort“ die Planungsarbeiten zwischen den Landes- und Bundesplanern ausgetauscht werden, regt Peter Weiß an.

„Auf jeden Fall will ich erreichen, dass in Sachen Autobahnausbau jetzt richtig Gas gegeben wird“, erklärt der Abgeordnete.

Peter Weiß: Bund fördert Teilhabeberatung im Kinzigtal

Rund 110.000 Euro Fördermittel für den Caritasverband Kinzigtal e.V.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales unterstützt im Rahmen des Projekts “Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung” den Caritasverband Kinzigtal e.V. Insgesamt fließen zum Aufbau eines Beratungsangebotes für Menschen mit Behinderung rund 110.000 Euro Fördermittel über drei Jahre.

„Gerade im ländlichen Raum braucht es Beratungsangebote für Menschen mit Behinderung. Umso mehr freue ich mich, dass der Bund künftig die Beratungsarbeit des Caritasverbandes Kinzigtal fördert. Das Projekt wird helfen, den betroffenen Menschen Wege und Möglichkeiten zu einer besseren gesellschaftlichen Teilhabe aufzuzeigen“, so der Bundestagsabgeordnete Peter Weiß (CDU).

Der Schwerpunkt der Förderung liegt auf dem Ausbau der Beratungsmethode des „Peer Counselings“, der Beratung von Betroffenen durch Betroffene. Die unabhängige Beratung soll Informationen und Orientierung geben, vor allem zu individuellen Teilhabemöglichkeiten und -leistungen. Das Angebot ist unentgeltlich.

Peter Weiss: Planungen der Ortsumgehung Lahr-Kuhbach und Reichenbach beginnen 2018

Das Regierungspräsidium Freiburg hat soeben in einem Gespräch bestätigt, dass im 3. Quartal 2018 die Planungen für die Ortsumgehung Lahr-Kuhbach und Reichenbach beginnen.

„Ich begrüße die Entscheidung des Regierungspräsidiums Freiburgs. Schon seit vielen Jahren engagiere ich mich für das Projekt. Endlich geht es voran“, so der Bundestagsabgeordnete Peter Weiß.

Politik hautnah erlebt

Bundestagsabgeordneter Peter Weiß lädt Besucher nach Berlin ein

Politik hautnah erleben konnten 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus der Region bei einer mehrtägigen Reise nach Berlin. Dazu eingeladen hatte sie Bundestagsabgeordneter Peter Weiß (CDU). „Ich freue mich immer, wenn mich Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis in Berlin besuchen. In der Hauptstadt wird erlebbar, wie praktische Politik gemacht wird“, so der Abgeordnete.

Mit dabei war auch eine Delegation von Mitgliedern des Camping-Clubs Kaiserstuhl. Vor der Bundestagswahl hatte der Camping-Club Peter Weiß zu einem ihrer Clubabende zur Diskussion eingeladen. Jetzt war Gelegenheit, den politisch interessierten Campern die Arbeit des Bundestages in Berlin vorzustellen.

Neben einem Informationsgespräch in der Landesvertretung Baden-Württemberg, einem Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer, sowie der Ausstellung „The Story of Berlin“ stand auch ein Besuch im Bundeskanzleramt auf dem abwechslungsreichen Programm. Dort erhielten die Bürgerinnen und Bürger einen Einblick in die Organisation und den Arbeitsalltag der Bundesregierung. Beim Besuch des Bundestages fand auch ein persönlicher Austausch mit dem Bundestagsabgeordneten statt.

Peter Weiß erläuterte den typischen Ablauf einer Arbeitswoche im Bundestag und stellte die Pläne der neuen Bundesregierung bei seinen Brot-und-Butter-Themen Arbeit und Soziales vor: „Dank der guten wirtschaftlichen Lage sind die Kassen der Rentenversicherung, der Krankenversicherung und der Arbeitslosenversicherung gut gefüllt. Mit einer doppelten Beitragssenkung wollen wir hier bei den Arbeitnehmer für eine spürbare Entlastung sorgen“, so Weiß. Priorität habe auch die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen. Dazu wurde ein neues Instrument geschaffen, um auch diejenigen in Arbeit zu vermitteln, die bisher keine Chance hatten und auch für sie die gute Konjunktur zu nutzen.

Nach dem Gespräch führte der Abgeordnete persönlich die Besuchergruppe durch das Reichstagsgebäude, bevor sich die Bürgerinnen und Bürger am nächsten Tag auf den Heimweg machten.

Politik hautnah erleben konnten 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus der Region bei einer mehrtägigen Reise nach Berlin. Dazu eingeladen hatte sie Bundestagsabgeordneter Peter Weiß. (Aufn. Bundesregierung / Volker Schneider)

 

Neue Costa-Rica-Botschaft eröffnet

Juan Llombart und Peter Weiß zu Gast

In Berlin ist die neue Botschaft von Costa Rica eröffnet worden. Bei der Einweihung der Botschaft durch den Außenminister Costa Ricas Manuel González Sanz waren auch Bundestagsabgeordneter Peter Weiß und Honorarkonsul Juan Llombart aus Lahr dabei. Der Außenminister des mittelamerikanischen Landes bezeichnete in seiner Rede Deutschland als wichtigsten strategischen Partner in Europa. Dazu trage auch die Städtepartnerschaft zwischen Lahr und Alajuela in Costa Rica bei, die der Minister im Gespräch mit Peter Weiß und Juan Llombart als beispielhaft lobte. Die neue Botschaftsräume liegen jetzt in nächster Nähe zum Bundestag. „Die Botschaften der Schweiz und Costa Ricas, das oft als die Schweiz Lateinamerikas bezeichnet wird, sind jetzt die beiden Länderrepräsentanzen mit der nächsten Nachbarschaft zu den Bundestagsgebäuden“, stellte Peter Weiß fest. So werde die Zusammenarbeit und der gemeinsame Austausch noch leichter.

Die Partnerschaft vertiefen: Bei der Einweihung der neuen Botschaft von Costa Rica in Berlin (v.l.n.r.:) Honorarkonsul Juan Llombart aus Lahr, Außenminister Manuel González Sanz, Botschafter Giancarlo Luconi Coen und Bundestagsabgeordneter Peter Weiß.
Aufnahme: Kortmann