Gentges MdL und Weiß MdB: „A 5-Ausbau wird vorgezogen, Umgehung Lahr-Kuhbach erhält Bestnote“

„Der Einsatz für die Region hat sich ausgezahlt. Wir sind hocherfreut, dass der Ausbau der A 5 als eines von 5 Projekten aus dem weiteren Bedarf mit Planungsrecht vorgezogen und parallel zur Planung der Rheintalbahn gemeinsam mit den Projekten aus dem vordringlichen Bedarf geplant wird. Die Ortsumfahrung Lahr (B 415) hat vom Verkehrsministerium die beste Bewertung aller Maßnahmen der zweiten Stufe in Südbaden erhalten und befindet sich auf dem ersten Platz der Priorisierungsliste für die Maßnahmen der Stufe 2 im Regierungspräsidium, deren Planungsbeginn bis 2025 erfolgen soll“, so Gentges MdL und Weiß MdB.

Auch für die weiteren Maßnahmen sieht es gut aus. Die Ortsumfahrung Winden (B 294) befindet sich schon im Bau, für die Ortsumfahrung Haslach (B 33) liegt in der Planungsphase bereits ein genehmigter Vorentwurf vor.

„Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 hat die CDU-geführte Bundesregierung ein starkes Finanzierungsinstrument geschaffen, mit dem sehr viel Geld für Bundesstraßen und Autobahnen nach Baden-Württemberg fließen wird. Erstmals ist der Bundesverkehrswegeplan durchfinanziert. Der Bund hat zugesagt, alle fertig geplanten Projekte zum Bau freizugeben“, so Peter Weiß MdB.

„Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion wurden deutlich mehr Planungsmittel im Haushalt und insgesamt 150 neue Stellen für Straßenplaner in den Regierungspräsidien für die Jahre 2017 bis 2019 zur Verfügung gestellt. Entsprechend der Vereinbarung im Koalitionsvertrag ist die vollständige Umsetzung aller Maßnahmen das oberste Ziel“, ergänzt Marion Gentges MdL.

Bei der vom Verkehrsministerium nun vorgestellten Umsetzungskonzeption zum BVWP 2030 geht es somit nicht mehr darum ob, sondern wann eine Maßnahme umgesetzt wird. Das Ministerium hat die Projekte in ihrer Priorisierungsliste deshalb in zwei Stufen mit jeweils zwei Unterkategorien eingeteilt. Die erste Stufe beinhaltet alle Maßnahmen, die sich bereits im Bau bzw. in der Planung befinden. Die zweite Stufe hingegen jene Maßnahmen, deren Planungsbeginn entweder bis zum Jahr 2025 oder nach dem Jahr 2025 erfolgen sollen. Gentges MdL und Weiß MdB sind sich einig: „Das Ergebnis für die Region ist sensationell!“