Konjunkturprogramm setzt wichtige Impulse für die Kommunen

Peter Weiß: So kann der Aufschwung gelingen

Die Städte und Gemeinden im Wahlkreis werden vom neuen Konjunkturprogramm profitieren, das der Koalitionsausschuss in Berlin beschlossen hat, ist Bundestagsabgeordneter Peter Weiß überzeugt. In einer Rundmail hat er die Landräte Hanno Hurth und Frank Scherer, die Oberbürgermeister und Bürgermeister über das neue Programm zur Wohlstands- und Zukunftssicherung im Detail informiert. Für die Städte und Gemeinden besonders wichtig sind nach Auffassung von Peter Weiß der neue Ausgleich für Gewerbesteuerausfälle, die Aufstockung der Mittel für Sportstättenbau und den Kita-Ausbau. Mit der Weiterführurg des Programms zur energetischen Sanierung kommunaler Gebäude und zur Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs könnten die Gemeinden neue Akzente beim Klimaschutz setzen. Für die Haushalte der Landkreise sei die höhere Beteiligung des Bundes bei den Kosten der Unterkunft für ALG-II-Bezieher eine wichtige und direkt wirksame finanzielle Entlastung. „So kann nach der Corona-Pandmie der Aufschwung gelingen“, freut sich Peter Weiß.