Peter Weiß: Außergewöhnliches Engagement wird gewürdigt

Bundestag bringt Prämie für Beschäftigte in der Altenpflege auf den Weg

„Die öffentliche Anerkennung für die Arbeit von Pflegekräften zeigt deutlich, welche wichtige Rolle sie in der Bekämpfung der Corona-Pandemie spielen. Doch es soll nicht nur bei Applaus und warmen Worten bleiben, um das herausragende Engagement der Belegschaften in Pflegeeinrichtungen zu würdigen. Ich freue mich deshalb sehr, dass Pflegekräfte eine einmalige Sonderzahlung von bis zu 1500 Euro erhalten“, erklärt CDU-Bundestagsabgeordneter Peter Weiß. In einem Informationsschreiben hat der Abgeordnete die Pflegeheime, Sozialstationen und ambulanten Pflegedienste in seinem Wahlkreis über die gesetzlichen Neuregelungen informiert.

Der von den Koalitionsfraktionen in die parlamentarischen Beratungen eingebrachte Antrag sieht vor, dass Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen gestaffelte Prämien erhalten. Der Bund übernimmt dafür die Kosten für die ersten 1000 Euro. So erhalten Vollzeitbeschäftigte in der Pflege 1000 Euro und Arbeitnehmer, die mindestens ein Viertel Ihrer Arbeitszeit mit Pflegebedürftigen verbringen, 667 Euro. Alle übrigen Beschäftigten erhalten 334 Euro. Auch Auszubildende erhalten eine Sonderzahlung von 600 Euro. Freiwilligendienstleistende sollen ebenfalls 100 Euro bekommen.

Die Bundesländer und Arbeitgeber sollen den Betrag dann auf bis zu 1500 Euro aufstocken. Diesen Betrag hat die Berliner Regierungskoalition für Sonderzahlungen im Jahr 2020 steuer- und sozialversicherungsfrei gestellt. Das Land Baden-Württemberg hat bereits angekündigt, den Landesanteil für die ambulante Pflege-Prämie beizusteuern.

Wie Peter Weiß mitteilt wird nach der in dieser Woche erfolgten ersten Lesung des Gesetzentwurfes, der Deutsche Bundestag bereits in der kommenden Woche am 14. Mai das Gesetz endgültig beschließen. Die Auszahlung der Prämie durch die Pflegekassen an die Arbeitgeber soll bis spätestens 15. Juli 2020 erfolgen.