Peter Weiß: Gutes Ergebnis für Deutschland

„Nach dem wochenlangen Ringen um Jamaika und dem Auszug der FDP aus den Verhandlungen ist es jetzt CDU/CSU und SPD in nur knapp anderthalb Wochen Verhandlungen gelungen, einen soliden Koalitionsvertrag zu vereinbaren“, erklärt Bundestagsabgeordneter Peter Weiß.

In der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Rente, in der Peter Weiß mitgearbeitet hat, seien gute Ergebnisse für ein zukunftsfähiges Deutschland vereinbart worden. Natürlich gebe es in diesem Koalitionsvertrag auch Kröten zu schlucken – gerade auch für die CDU/CSU. „Aber ich finde das ist es wert, wenn wir die Hauptaufgabe, die vor uns steht, in den Blick nehmen, nämlich, dass wir als Politiker in den Deutschen Bundestag gewählt worden sind, um Verantwortung für unser Land zu übernehmen und eine handlungsfähige Regierung zusammenzustellen“ stellt Peter Weiß fest. Dafür seien jetzt die Voraussetzungen geschaffen worden. „Ich hoffe, dass auch der Bundesparteitag der CDU zustimmt und dass auch die Mitglieder der SPD Weg freimachen“, erklärt der Abgeordnete.

Viele Elemente dieses Koalitionsvertrages seien dafür geeignet, die wirklich großen Zukunftsaufgaben anzupacken. „Ich nenne nur das Stichwort Digitalisierung, was uns in den kommenden Jahren beschäftigen wird. Nicht nur, dass wir technisch die Voraussetzung schaffen, damit es überall in Deutschland schnelles Internet gibt, sondern die wichtigste Aufgabe, dass wir unsere Unternehmen und Arbeitnehmer fit machen für die künftige Gestaltung der Arbeitswelt.“ Das ist nach Auffassung des Abgeordneten das Megathema der neuen Regierungskoalition. Dafür gebe es im Koalitionsvertrag eine ganze Reihe konkreter Vereinbarungen. Dazu werde man neue Chancen zur für Fort- und Weiterbildung der Arbeitnehmer schaffen.