Peter Weiß: Hoffnung für Waldkircher Krankenhaus

„Es besteht begründete Hoffnung, dass das Bruder-Klaus-Krankenhaus in Waldkirch auch in Zukunft für die Gesundheitsversorgung in der Region erhalten werden kann.“ Diese Überzeugung äußerte der Bundestagsabgeordnete Peter Weiß bei einem Treffen mit dem Vorstand des CDU-Stadtverbandes und der CDU-Stadtratsfraktion Waldkirch. Nachdem Oberbürgermeister Roman Götzmann dem Abgeordneten sein Schreiben an den bisherigen Krankenhausträger, den Regionalverbund kirchlicher Krankenhäuser (RKK) zugeleitet hat, hat Peter Weiß auch den Oberbürgermeister in einem Schreiben ein Resümee seiner Gespräche übermittelt.

Wie der Abgeordnete berichtet, hat er bei zahlreichen Gesprächen in den vergangenen Monaten mit Krankenhausträgern, Rehaeinrichtungen und Verbänden durchaus einige echte Interessenten getroffen, die sich ein Engagement im Bruder-Klaus-Krankenhaus vorstellen können und die auch mit dem RKK in sehr konkreten Gesprächen stehen. Allerdings hänge ein mögliches Engagement eines neuen Krankenhaus- oder Reha-Trägers an der Klärung vieler Details einer möglichen Übergangsregelung. „Noch ist nichts in trockenen Tüchern“, erklärte Weiß.

Die Waldkircher Kommunalpolitiker forderten bei dem Treffen ihren Bundestagsabgeordneten auf, seitens des Bundes die Krankenhausfinanzierung deutlich zu verbessern. Peter Weiß erläuterte, dass die Ziele, der in der Waldkircher Krankenhausdebatte erhobenen Forderung, in Berlin mittlerweile Gehör gefunden haben. So wolle die Bundesregierung das System der sogenannten Fallpauschale reformieren und die Entlohnung des Krankenhauspersonals gesondert absichern. Zudem werde durch die Krankenkassen jede zusätzliche Pflegekraft an einem Krankenhaus voll finanziert. „Die Einsparungen in den Krankenhäusern sind in den vergangenen Jahren einseitig auf die Pflege abgewälzt worden“, sagte Weiß. Deshalb müsse sich hier dringend etwas ändern. Er sei froh, dass es dafür mittlerweile in der Großen Koalition einen klaren Willen gebe.

Peter Weiß, der durch sein Engagement in der Caritas die Situation kirchlicher Träger gut kennt, gab aber auch noch Grundsätzliches zu bedenken: Für die Ordensgemeinschaften werde es generell immer schwerer, in der bisherigen Struktur Krankenhäuser und Altenpflegeheime weiterzuführen. In der Nachbarschaft seien daher bereits von Orden geführte Krankenhäuser in den vergangenen Jahren aufgegeben worden, die dann in kommunale Trägerschaft überführt wurden, z. B. das St. Joseph-Krankenhaus in Offenburg oder das St. Elisabeth-Krankenhaus in Lörrach. „Leider ist im Landkreis Emmendingen dafür keine Bereitschaft vorhanden. Daher muss jetzt eine andere Lösung gesucht werden“, stellte der Abgeordnete fest.

Eine weitere wichtige Frage bei der Suche nach einem Zukunftskonzept für das Krankenhaus in Waldkirch sei, wie das Land Baden-Württemberg mit den früher gewährten Fördermitteln umgeht. Peter Weiß hat sich in dieser Sache bereits an den baden-württembergischen Sozialminister Manfred Lucha gewandt. Der Minister hat dem Abgeordneten in seinem Antwortschreiben die Prüfung eines Rückforderungsverzichtes zugesagt.