Peter Weiß: Kraftanstrengungen für den Arbeitsmarkt lohnen sich

Weiß: Kraftanstrengungen für den Arbeitsmarkt lohnen sich

Vorsichtige Entspannung am Arbeitsmarkt sichtbar

Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat April 2021
bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:

„Die unerlässlichen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie haben
weiterhin eine relativ geringe Auswirkung auf den Arbeitsmarkt. Erfreulich
ist, dass die Zahl der Arbeitslosen leicht gesunken ist. Aktuell sind 2,771
Millionen Menschen erwerbslos. Die Arbeitslosenzahl ist damit um 56.000
Personen gegenüber dem Vormonat gesunken.

Die Nachfrage nach Beschäftigten steigt wieder. Das ist gut für unser
Jobwachstum. Es wird deutlich, dass mit den beschlossenen Maßnahmen zum
Gesundheitsschutz der berufliche Alltag in vielen Branchen fast wie unter
normalen Bedingungen durchgeführt werden kann. Die Arbeitsschutzmaßnahmen
und die Hygienekonzepte der Unternehmen stärken unsere Wirtschaft und
schaffen so auch neue Arbeitsplätze.

Dennoch ist eine differenzierte Betrachtung notwendig. Die
Langzeitarbeitslosigkeit steigt. Hier kann Weiterbildung ein wichtiges
Instrument sein, das jetzt genutzt werden muss. Damit können wir die
Arbeitsmarktchancen langzeitarbeitsloser Menschen verbessern.

Es ist gut, dass die Arbeitgeber dort wo nötig weiter Kurzarbeitergeld
nutzen und von Entlassungen absehen. Das zeigt, Kurzarbeitergeld ist das
arbeitsmarktpolitische Instrument der Stunde. Zwar ist die Zahl der
Kurzarbeiter aufgrund des Lockdowns wieder gestiegen, d.h. aber auch, dass
wir in diesem Umfang Arbeitslosigkeit verhindert haben.

Zur Wahrheit gehört aber auch, Kurzarbeitergeld ist ein teures
arbeitsmarktpolitisches Instrument. Die Ausgaben für das Kurzarbeitergeld
steigen weiter und verbleiben auf hohem Niveau. Das führt dazu, dass die
Zuschüsse für das Kurzarbeitergeld und für die Erstattung der
Sozialversicherungsbeiträge in diesem Jahr nochmal zusätzlich aufgestockt
werden müssen.

Wir werden die Bundesagentur für Arbeit unterstützen und ihr die benötigen
Zuschüsse geben. Diese Zuschüsse sind Investitionen in unsere Zukunft und
sichern die Handlungsfähigkeit der Bundesagentur für Arbeit. So passen wir
den zusätzlichen Bedarf an die pandemiebedingte Lage an und lassen keinen im
Stich.“