Peter Weiß: Sozialschutz-Paket lindert soziale Härten

Heute hat der Deutsche Bundestag das Sozialschutz-Paket verabschiedet, welches maßgeblich vom CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Weiß mitgeprägt wurde. Als Teil der Programme zur Bekämpfung der Corona-Krise und ihrer Folgen sieht es zahlreiche Anpassungen vor, um soziale Härten zu vermeiden oder zu lindern. „Häufig wird von Individualisierung und Ellenbogengesellschaft gesprochen, aber die Corona-Krise zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auch anders können: Zusammenstehen, Solidarität zeigen und Außergewöhnliches leisten. Diese außergewöhnlichen Anstrengungen in der Corona-Krise unterstützen wir mit dem Sozialschutz-Paket“, so Weiß in seiner heutigen Bundestagsrede.

Das Programm umfasst Vereinfachungen bei der Vermögensprüfung, dem Zugang zum Kinderzuschlag sowie der Grundsicherung. Des Weiteren wird Rentnern aus dringend benötigten Berufen die Wiederaufnahme einer Tätigkeit erleichtert, in dem die Hinzuverdienstgrenze von 6.300 Euro auf 44.590 Euro steigt. Beziehern von Kurzarbeitergeld, die in ihrer arbeitsfreien Zeit vorübergehend einer Tätigkeit nachgehen, wird das Einkommen aus der Nebentätigkeit bis zu Höhe des aktuellen Lohns nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet.

„Besonders Familien, die auf das Gehalt beider Elternteile angewiesen sind, hatten sich mit wachsenden Sorgen an mich gewandt. Durch die Novelle des Infektionsschutzgesetzes erhalten sie zukünftig ihren Lohn in Höhe des Kurzarbeitergeldes, insofern sie zuhause bleiben müssen, aber nicht im Home-Office arbeiten können. Zudem erleichtern wir den Zugang zum Kinderzuschlag“, so Weiß.

Zudem hat Weiß gemeinsam mit weiteren Bundestagsabgeordneten aus der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg eine Initiative gestartet, um finanzielle Belohnungen für Mitarbeiter zu erleichtern, denen die Bekämpfung des Corona-Virus besonders hohe Leistungen abverlangt. Die Abgeordneten denken dabei etwa an Pflegekräfte, Ärzte, Erzieher, Polizisten sowie Mitarbeiter in den Lebensmittelfilialen, den Zentrallagern, der Abfallentsorgung und der Logistik. Die zusätzliche Prämie der Arbeitgeber soll möglichst steuerfrei gestellt werden. „Für die Mitarbeiter, die in der Corona-Krise besonders gefordert sind, darf es nicht nur bei warmen Worten bleiben, sondern diese Leistung soll auch finanziell honoriert werden“, sagt der Bundestagsabgeordnete.