Peter Weiß: „Ziel ist die Gewährleistung der Nachverfolgung“

Peter Weiß informiert CDU-Mitglieder

Bundestagsabgeordneter Peter Weiß (CDU) hat im Rahmen einer Videokonferenz die CDU-Mitglieder über die Ergebnisse der Bund-Länder-Gespräche am Mittwoch informiert. Kurz zuvor hatte Bundeskanzleramtschef Helge Braun die Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über die aktuelle Corona-Lage und die getroffenen Maßnahmen unterrichtet. „Wenn sich der Anstieg der Corona-Neuinfektionen so wie in den vergangenen Wochen fortsetzt, steht uns eine kräftige zweite Welle bevor. Deshalb wollen wir mit den nun getroffenen Maßnahmen gegensteuern. Ziel ist es, die Zahl der Neuinfektionen so zu stabilisieren, dass eine Kontaktnachverfolgung weiter möglich ist“, so Weiß in seinem Eingangsstatement. Bislang sei dies deutschlandweit in insgesamt 15 Gesundheitsämtern nicht mehr möglich. Nun sollen auch Bundeswehr und Bundespolizei sowie Freiwillige, etwa Studenten, den Ämtern unter die Arme greifen. Zudem sei ein vermehrter Einsatz von Corona-Schnelltests geplant.

Auch auf die spezielle Situation der Grenzregionen ging Weiß ein: „Es wird keine Grenzschließung wie im Frühjahr geben.“ Dies habe ihm der Kanzleramtsminister ausdrücklich versichert.

In der anschließenden Diskussionsrunde berichtete Landtagsabgeordnete Marion Gentges aus Landessicht über die aktuelle Situation. Die Fragen drehten sich etwa um die Kontrolle und Durchsetzung der neuen Maßnahmen, das Beherbergungsverbot sowie den Testkapazitäten.